Allgemeine Geschäftsbedingungen Trinity24 GmbH & Co. KG
1) Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Trinity24 GmbH & Co. KG (nachfolgend Trinity24) und Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, die das Internetangebot von der Trinity24 nutzen (im Folgenden Käufer oder Besteller genannt). Die AGB betreffen die Nutzung dieser Website sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Der Käufer erkennt diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsabschluss sowie mit der Entgegennahme von Lieferung oder Leistung an.
2) Vertragsschluss
Die Angebote von Trinity24 im Internet stellen ein unverbindliches Angebot an den Käufer dar, bei Trinity24 Waren zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Trinity24 ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 24 Stunden unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird an die E-Mailadresse übermittelt, die der Käufer Trinity24 beim Einloggen auf der Webseite angegeben hat. Nach fruchtlosem Ablauf der oben genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Der Vertragstext wird gespeichert. Der Käufer kann die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die konkreten Bestelldaten kann der Besteller jederzeit im Internet einsehen.
3) Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise sind Bruttopreise und beinhalten die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Die Geltungsdauer der befristeten Angebote erfährt der Käufer jeweils dort, wo sie im Shop angegeben werden. Der Bruttoverkaufspreis beinhaltet nicht die Liefer- und Versandkosten.
4) Lieferung
Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz an die vom Käufer übermittelte Adresse.
Wird Trinity24 an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei sich selbst oder seinen Zulieferern behindert, so kann Trinity24 vom Vertrag zurücktreten. In dem Fall wird der Käufer unverzüglich hiervon benachrichtigt und von Trinity24 ggf. ein vergleichbares Produkt vorgeschlagen. Ist kein solches Produkt verfügbar oder wünscht der Käufer keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist Trinity24 zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferungsversuchs scheitern, behält sich Trinity24 vor, vom Vertrag zurückzutreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
5) Versand
Trinity24 berechnet keine Versandkosten und versendet mit DHL.
6) Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt mit der im Bestellvorgang ausgewählten Zahlungsart. Trinity24 behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Bei Zahlung auf Rechnung ist der Käufer verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen / zu überweisen (Zahlungsziel). Zahlt der Käufer vor Ablauf dieser Frist nicht, gerät der Käufer auch ohne zusätzliche Mahnung gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB in Verzug.
Bei Zahlung per Vorkasse oder über PayPal verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres entsprechenden Kontos mit Abschluss der Bestellung.
Solange die gelieferte Ware noch nicht bezahlt ist, muss der Käufer eventuelle Anschriften- oder Namensänderung unverzüglich an Trinity24 übermitteln. Bei Unterlassung kann Trinity24 verlangen, dass die Kosten, die durch die Ermittlung der Änderungen entstehen, durch den Käufer ersetzt werden.
7) Folgen bei Zahlungsverzug
Gerät der Käufer gegenüber Trinity24 bezüglich einer Forderung in Zahlungsverzug, so gelangen sämtliche gegenüber diesem Käufer bestehenden Forderungen sofort zur Fälligkeit. Dies gilt nicht für einzelne Forderungen, bei denen die sofortige Fälligstellung zu einer unangemessenen Benachteiligung des Käufers führen würde.
8) Eigentumsvorbehalt
Trinity24 behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Trinity24 ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den entstandenen Ausfall.
9) Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Die Aufrechnung seitens des Käufers gegen Ansprüche aus diesen Vertragsverhältnissen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen, sofern die diesem zugrunde liegende Forderung nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
10) Rücktritt
Trinity24 ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind (Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers etc.), die in begründeter Weise geeignet sind, den Zahlungsanspruch zu gefährden. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
11) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Trinity24 GmbH & Co. KG
Schwertfegerstraße 24
23556 Lübeck
E-Mail: service@trinity24.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
12) Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
13) Qualität und Gewährleistung
Trinity24 trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
14) Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Trinity24 nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln, auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Trinity24 oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen oder Ansprüche gegen Trinity24 aus dem Produkthaftungsgesetz bestehen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Trinity24 haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Internetshops.
15) Sonstiges
Die gesamten Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Abweichungen und besondere Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
Erfüllungsort ist Lübeck.
Stand 8.12.2011
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